Archiv für den Monat: August 2011

20110828 Wie viele Sprachen braucht die Menschheit? 6909 Sprachen weltweit versus Kommunikation und Wohlstand

Presseclip des Monats:

http://www.faz.net/artikel/C31364/die-oekonomie-der-vielfalt-wie-viele-sprachen-brauchen-wir-30484716.html

Die Ökonomie der Vielfalt

Wie viele Sprachen brauchen wir?

Weltweit gibt es 6909 Sprachen. Das sind zu viele. Die Sprachvielfalt kostet Verständnis, Wohlstand und Geld. Aber die Kunstsprache Esperanto für alle ist auch keine Lösung. Es müsste irgendwas in der Mitte geben.

Von Patrick Bernau

17. August 2011

Ach, wär es nicht praktisch, wenn alle Menschen eine gemeinsame Sprache sprächen? So denken Menschen schon seit Jahrhunderten. In der Bibel braucht es den großen Zorn Gottes auf den Turm von Babel, um die globale Sprachverwirrung zu erklären. Und seit Jahrzehnten probieren Menschen die Sprachverwirrung zu überwinden, zum Beispiel der polnische Augenarzt Ludwik Lejzer Zamenhof, der die Kunstsprache Esperanto erfand, die für möglichst viele Menschen leicht zu lernen sein sollte.

Großer Erfolg ist Esperanto nicht beschieden. Bis heute sprechen nicht mal fünf Millionen Menschen die Kunstsprache. Vielleicht ist eine einzelne gemeinsame Sprache schlicht nicht nötig. Der Welt würde schließlich auch vieles entgehen – manche Gedanken sind in einer Sprache zu Hause und lassen sich in anderen nur ausdrücken, indem diese das Wort übernimmt. Nicht einmal die Vereinten Nationen haben sich auf eine Arbeitssprache geeinigt, die Europäische Union kennt gar 23 Amtssprachen – jede, die in einem Mitgliedstaat gilt.

Die beste Lösung muss irgendwo in der Mitte liegen. Nach ihr suchen Victor Ginsburgh und Shlomo Weber in einem neuen Buch, der eine ein Ökonometriker mit Muttersprache Suaheli, der lange in Brüssel gearbeitet hat, der andere sprach als Kind russisch und lehrt jetzt in Dallas und Moskau. Beide erforschen schon seit Jahren die ökonomischen Folgen von Spracheinheit und Sprachverwirrung – und rechnen vor, wie viele Sprachen die Europäische Union braucht.

Zu viele sind auf jeden Fall nicht gut. Ginsburgh und Weber zeigen eindrucksvoll, was die Sprachverwirrung auf der Welt kostet. 6909 unterschiedliche Sprachen werden auf der Welt gesprochen, da bleibt die Verständigung schon mal auf der Strecke.

Besonders schlimm ist es in einigen armen afrikanischen Staaten. In Tansania gibt es 129 unterschiedliche Sprachen, in Kamerun 279 und in Nigeria gar 527. Wie das den afrikanischen Wohlstand zurückhält, haben die Entwicklungsökonomen William Easterly und Ross Levine ausgerechnet: Zwischen 1960 und 1990 wuchsen afrikanische Staaten im Durchschnitt um 3,5 Prozentpunkte pro Jahr langsamer als die armen Staaten in Ostasien. 1,4 Prozentpunkte davon führen Easterly und Levine auf die Sprachverwirrung zurück.

Wer nicht die gleiche Sprache spricht, handelt seltener miteinander

Ginsburgh und Weber müssen aber nicht nach Afrika gehen – auch in Europa kostet die Sprachvielfalt gegenseitiges Verständnis, Wohlstand und Geld. Filme müssen synchronisiert werden, Bücher übersetzt – und verlieren dabei immer einen Teil ihres ursprünglichen Charmes. Wer nicht die gleiche Sprache spricht, handelt seltener miteinander – und tauscht sich weniger aus. Gerade dieser Tage würden viele Griechen, Spanier oder Italiener gerne nach Deutschland kommen, um zu arbeiten – wissen aber auch, dass sie ohne Sprachkenntnisse keine Chance haben.

Nur ein kleiner Teil der Menschen besucht dann auch einen Sprachkurs. Dabei lohnt sich das oft schon, wenn man gar nicht umziehen will. Wer zum Beispiel in einem europäischen Land Englisch lernt, bekommt allein dadurch im Durchschnitt 5 bis 15 Prozent mehr Gehalt – auch das hat Victor Ginsburgh ausgerechnet. Die beiden Buchautoren zeigen aber auch, dass die Einheitssprache nicht immer alles ist. Oft täuscht die Sprache gegenseitiges Verständnis vor, zum Beispiel zwischen Briten und Amerikanern, die manchmal unterschiedliche Dinge meinen, wenn sie die gleichen Wörter benützen. Für diese einleuchtende These haben die beiden Autoren ausnahmsweise keine Zahlen, nur ein Zitat von dem Philosophen Bertrand Russell: „Es ist ein Unglück für die englisch-amerikanische Freundschaft, dass man von einer gemeinsamen Sprache der beiden Länder ausgeht.“

Dafür können die Autoren zeigen, wie kulturelle Vielfalt und Mehrsprachigkeit den Wohlstand vergrößern. Ginsburgh und Weber zitieren Studien, nach denen Firmen mehr Gewinn machen, wenn sie Leute mit unterschiedlichen Sprachen beschäftigen. Das Ganze funktioniert auch in größerem Maßstab, zumindest in entwickelten Demokratien: San Francisco beispielsweise, das Tor zum innovativen „Silicon Valley“, hat einen Sprachmix wie Pakistan. Und prosperiert ganz ordentlich. Das Silicon Valley ist nicht mal ein Sonderfall. Eine Untersuchung von zwölf amerikanischen Großstädten zeigt: Wo es mehr unterschiedliche Sprachen gibt, dort sind auch die Löhne höher – im Extremfall um 30 bis 40 Prozent.

All diese Erkenntnisse bringen die Autoren zusammen in der Frage, wie viele unterschiedliche Sprachen in der EU-Verwaltung gesprochen werden sollten. Die vielen Sprachen kosten richtig Geld: Mehr als eine Milliarde Euro im Jahr wird allein für die Übersetzungen in der EU-Verwaltung gebraucht. Und wer ein EU-Patent anmelden möchte, muss die Anmeldung in alle Sprachen übersetzen – das allein kostet im Schnitt 13 600 Euro, so viel wie die Anmeldung eines Patents in Amerika für 20 Jahre. Gleichzeitig werden aber mit jeder Sprache, die aus dem Kanon der EU gestrichen wird, Bürger abgehängt – weil ihnen keine Sprache mehr übrig bleibt, um sich an die EU-Verwaltung zu wenden.

Ginsburgh und Weber berücksichtigen die Fremdsprachenkenntnisse in der EU, die Einstellungen der EU-Bürger zu einer einsprachigen EU in den unterschiedlichen Ländern (70 Prozent der Polen sind dafür, aber nur 34 Prozent der Bulgaren) und die Abstimmungsregeln der Europäischen Union. So kommen sie auf eine Gruppe aus sechs Arbeitssprachen, die für die EU wünschenswert und machbar wäre: Englisch, Französisch, Deutsch, Italienisch, Spanisch und Polnisch. Und weil sie Ökonomen sind, bieten sie auch gleich ein Schema an, nach dem die Übersetzungsersparnisse auf die dann benachteiligten Länder aufgeteilt werden könnten.

Victor Ginsburgh und Shlomo Weber: How Many Languages Do We Need? The Economics of Linguistic Diversity. Princeton University Press, Princeton/Woodstock 2011.

William Easterly und Ross Levine: Africa’s Growth Tragedy: Policies and Ethnic Divisions, Quarterly Journal of Economics 1997, S. 1203-1250.

Text: F.A.S.

 

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20110813 Apple-Store-Imitate, Ikea-Plagiate, nie geschriebene Harry Potter-Romane, China wird zur Disneyworld des Diebstahls geistigen Eigentums

Apple-Store-Imitate, Ikea-Plagiate, nie geschriebene Harry Potter-Romane, China wird zur Disneyworld des Diebstahls geistigen Eigentums

Presse-Link der Woche:

http://www.welt.de/print/die_welt/wirtschaft/article13529476/Perfektes-Ikea-Plagiat-made-in-China.html

Explodierende Inlandsnachfrage in China als Treiber der Kopierwut.

„27 649 Fälle von Diebstahl geistigen Eigentums kamen im ersten Halbjahr 2011 bei lokalen Gerichten landesweit zur Anzeige, meldete Chinas Oberstes Gericht, ein Drittel mehr als im ersten Halbjahr 2010. Darunter waren neben 5850 Marken- und 3712 Patentstreitigkeiten vor allem Streitfälle um Urheberrechte und Plagiate.“

Es ist auch ein Lehrstück über Chinas besondere Marktwirtschaft. Jörg Wuttke, Ex-Präsident der Pekinger EU-Kammer von 2007 bis 2010, hatte während seiner Amtszeit ständig mit Diebstahl geistigen Eigentums zu tun, von Produktfälschungen, Raubkopien, Plagiaten bis zu Patentverletzungen. Die Nachahmung kompletter Ladeneinrichtungen und Verkaufskonzepte aber sei etwas Neues. Sie zeige, wie rasch die Nachfrage nach Konsumartikeln auch im Inland steigt. Die Kunden wollten nicht mehr nur Produkte kaufen. Sie wollten auch das damit verbundene Einkaufserlebnis. Ein großer Teil des Erfolgs von Markenanbietern wie Ikea oder der US-Kultmarke Apple, die nur vier eigene Stores in Peking und Shanghai betreiben, beruhe darauf, Einkaufslust zu wecken. Weil sie nicht in Chinas Inland vertreten sind, nutzen die Kopierer die Freiräume aus. Die US-Fastfood-Ketten hatten das frühzeitig kommen gesehen. Sie sind über Franchising-Modelle mit ihren Filialen faktisch in jeder der heute 125 Millionenstädte Chinas vertreten.

In die gleiche Kerbe stößt auch David Michael, Geschäftsführer der Unternehmensberatung Boston Consulting Group (BCG). Viele internationale Anbieter hätten den neuen Bedarf in den gigantisch wachsenden Aufbruchsstädten Chinas weder erkannt noch erschlossen, warnt er seit Langem. „Noch nie entwickelte sich die Inlandsnachfrage gerade in Schwellenländern wie China so dynamisch wie heute.“ Nach einer Boston-Studie genügte es im Jahr 2005, wenn ein Auslandsunternehmen der Konsumbranche mit seinem Vertrieb in 60 Städten präsent war, um 80 Prozent des chinesischen Mittelstandes erreichen zu können. 2020 werde es dafür in 212 Städten Flagge zeigen müssen.

20110808 Auslandsberührung, anwendbares Recht, Anerkennung im Ausland beurkundeter Rechtsakte und Übersetzungserfordernis

Link zum Thema:

http://www.notarkammer-thueringen.de/taetigkeiten/rechtsverkehr_international.htm

Internationaler Rechtsverkehr

Eine Welt ohne Grenzen – Rechtlich gibt es Vieles zu beachten

Die zunehmende internationale Verflechtung der persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse führt dazu, dass auch im rechtlichen Alltag immer häufiger Fallgestaltungen mit Auslandsberührung anzutreffen sind. Die damit verbunden Probleme sind vielgestaltig. Sie reichen von der Frage nach dem anwendbaren Recht bis hin zur Frage nach der Anerkennung im Ausland beurkundeter Rechtsakte in Deutschland oder umgekehrt.

Im Grundstücksverkehr gilt als Anknüpfungspunkt meist der Belegenheitsort des Grundstücks, sofern zwischen den Beteiligten keine abweichenden Vereinbarungen getroffen werden. Bildet ein in Deutschland gelegenes Grundstück den Vertragsgegenstand und wird der Vertrag in Deutschland beurkundet, gilt grundsätzlich deutsches Recht. Trotzdem können Elemente ausländischer Rechtsordnungen von Bedeutung sein. Dies gilt z.B. dann, wenn ein ausländischer Beteiligter verheiratet ist und nach der maßgeblichen Rechtsordnung nur gemeinsam mit dem Ehegatten über Vermögensgegenstände verfügen oder nur gemeinsam mit diesem erwerben darf. Umgekehrt kann in aller Regel davon ausgegangen werden, dass bei im Ausland gelegenen Grundstücken das Recht des betreffenden Staates zur Anwendung gelangt, soweit keine abweichenden Vereinbarungen getroffen wurden.

Im Bereich des Familienrechts (Ehe, Scheidung, Unterhalt, Sorgerecht, Adoptionen) knüpft das deutsche Recht bezüglich der allgemeinen Wirkungen der Ehe, die auch für die anderen Regelungsbereiche wegweisend sind, an die Staatsangehörigkeit der Beteiligten an. Besitzen die Ehegatten keine gemeinsame Staatsangehörigkeit, ist das Recht des Staates anzuwenden, in dem beide Ehegatten ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben. Weiterhin beeinflusst die Auslandsberührung auch die Frage der güterrechtlichen Wirkungen der Ehe (Vermögenszuordnung unter den Ehegatten, insbesondere auch im Fall der Beendigung der Ehe). Der deutsche Gesetzgeber geht grundsätzlich davon aus, dass sich die güterrechtlichen Wirkungen der Ehe nach dem Recht beurteilen, das im Zeitpunkt der Eheschließung auch für die allgemeinen Wirkungen der Ehe maßgeblich war. Unter bestimmten Voraussetzungen besteht die Möglichkeit der Rechtswahl, von der im Interesse der Rechtssicherheit Gebrauch gemacht werden kann.

Im Erbrecht gilt aus deutscher Sicht, dass grundsätzlich die Erbrechtsordnung des Staates gilt, dessen Staatsangehörigkeit der Erblasser im Zeitpunkt seines Todes besitzt. Für einen deutschen Staatsangehörigen findet demzufolge grundsätzlich das deutsche Erbrecht Anwendung. Auch dies gilt allerdings nicht ohne Einschränkung. Ausländische Rechtsordnungen knüpfen teilweise an Wohnsitz oder letzten Aufenthalt des Erblassers bzw. die Belegenheit des Nachlasses an. Besitzt ein deutscher Erblasser also Vermögen im Ausland, kann dies bei einer Anknüpfung der ausländischen Rechtsordnung an die Belegenheit dazu führen, dass hinsichtlich dieser Gegenstände das ausländische Recht zur Anwendung gelangt. Die unterschiedlichen Anknüpfungspunkte des anzuwendenden Erbrechts sind ferner dann zu beachten, wenn ein Testament von Ehegatten errichtet werden soll, die unterschiedlichen Staaten angehören. Dies gilt insbesondere bezüglich der Form. So wird beispielsweise das in Deutschland häufig praktizierte gemeinschaftliche Testament von Ehegatten durch bestimmte ausländische Rechtsordnungen nicht anerkannt.

Zunehmende Bedeutung erlangt die internationale Verflechtung auch im Gesellschaftsrecht. Dies zeigt sich bereits im Rahmen der zunehmenden Beteiligung von Ausländern an deutschen Gesellschaften. Dem steht aus deutscher Sicht ebenso nichts entgegen wie der Bestellung ausländischer Bürger zu Geschäftsführern oder Vorständen deutscher Gesellschaften. Aufgrund der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes kann nunmehr die englische „Limited“ oder eine holländische „bv“ auch dann am deutschen Wirtschafts- und Rechtsverkehr teilnehmen, wenn sie ausschließlich einen Unternehmenssitz in Deutschland hat. Hier ist zu beachten, dass diese Gesellschaften dem Recht des jeweiligen Heimatstaates unterliegen. Dies kann sowohl für die Gesellschafter als auch für die Geschäftsführer solcher Gesellschaften, aber auch die jeweiligen Vertragspartner gerade im Hinblick auf Haftungsfragen viele Klippen und Tücken bereithalten.

Im Gegensatz zur Frage nach dem anwendbaren Recht lässt sich die Frage nach der formellen Anerkennung formbedürftiger Rechtsakte im Ausland oder ausländischer Rechtsakte im Inland allgemein beantworten. Erforderlich hierfür ist der Nachweis der Echtheit der öffentlichen Urkunde. Ausländische Urkunden werden im deutschen Rechtsverkehr grundsätzlich nur dann anerkannt, wenn deren Echtheit durch das deutsche Konsulat im jeweiligen Errichtungsstaat bestätigt wurde (sog. Legalisation). In umgekehrter Form gilt dies grundsätzlich auch für die Anerkennung deutscher Urkunden im Ausland. Eine Vereinfachung dieses langwierigen Verfahrens sieht das sog. Haager Abkommen vor. In denjenigen Staaten, die diesem Abkommen beigetretenen sind, genügt für die Anerkennung ausländischer Urkunden, dass diese mit einer Apostille versehen werden. In Deutschland erteilt die Apostille der Präsident desjenigen Landgerichts, das für den örtlichen Bereich des Ausstellers der Urkunde zuständig ist. Daneben existieren mit einzelnen Staaten Abkommen, nach denen ausländische Urkunden ohne weitere Erfordernisse Anerkennung finden.

Die Notarkammer Thüringen empfiehlt:

Den vorstehenden Darlegungen kann sicher eines entnommen werden – Fälle mit Auslandsberührung können eine Vielzahl von Problemen aufwerfen, die für einen Rechtsuchenden kaum lösbar erscheinen. Umso wichtiger ist die Beratung durch Ihren Notar. Nur im Rahmen einer solchen Beratung kann diejenige Gestaltung gefunden werden, die optimal auf Ihre persönlichen Verhältnisse zugeschnitten ist.

 

20110808 So finden Sie die SPKG BATTENSTEIN GmbH in Düsseldorf

So finden Sie die SPKG BATTENSTEIN GmbH in Düsseldorf

SPKG BATTENSTEIN GmbH

Graf-Adolf-Platz 1-2

40213 Düsseldorf

Telefon +49 211 370028

Telefax +49 211 370077

www.spkg-battenstein.com

www.recht-wp-uebersetzung.de

 

Anreise vom Flughafen

Mit der S-Bahn-Linie S1 Richtung Solingen

Hbf oder S11 Richtung Bergisch-Gladbach

bis zum Hauptbahnhof Düsseldorf.

Anreise vom Hauptbahnhof

Mit den Straßenbahnlinien 704, 709, 719

Richtung Neuss bzw. Polizeipräsidium bis

Haltestelle Graf-Adolf-Platz, unmittelbar

am Bürogebäude.

Fahrzeiten mit dem Taxi

Vom Flughafen ca. 25 Minuten.

Vom Hauptbahnhof ca. 5 Minuten.

Anreise mit dem Auto

vom Flughafen

Danziger Str./Kennedydamm/Fischerstr./

Kaiserstr./Ernst-Schneider-Platz/Berliner

Allee/Graf-Adolf-Str./Graf-Adolf-Platz.

von Norden/Oberhausen

Nördlicher Zubringer A52/Mörsenbroicher

Ei/Brehmstr./Lindemannstr./Grafenberger

Allee/Am Wehrhahn/Oststr./Graf-Adolf-

Str./ Graf-Adolf-Platz.

von Osten

Konrad-Adenauer-Platz/Graf-Adolf-Str./

Graf-Adolf-Platz.

von Süden/Frankfurt/A3

A 46 Richtung Düsseldorf Hafen/Himmel –

geister Str./Brunnenstr./Friedrichstr./

Graf-Adolf-Platz.

von Westen/Mönchengladbach/A52

Rheinalleetunnel/Rheinkniebrücke/

Haroldstr./Graf-Adolf-Platz.

von Westen/Aachen/A46

Südbrücke/Südring/Völklinger Str./Rheinufertunnel/

Haroldstr./Graf-Adolf-Platz.

 

Parken empfohlen im GAP-Parkhaus

Die Zufahrt zur Tiefgarage befindet sich in der Kasernenstraße.
Die SPKG BATTENSTEIN GmbH wünscht Ihnen eine gute Anreise

und freut sich auf Ihren Besuch im Zentrum von Düsseldorf!

 

20110804 Russischer Minisputnik grüßt in 15 Sprachen ins Weltall

Pressemitteilung derWoche

http://www.abendblatt.de/ratgeber/wissen/article1980075/Russischer-Minisputnik-sendet-Gruesse-aus-dem-All.html

Russischer Minisputnik grüßt in 15 Sprachen ins Weltall

04.08.2011, 10:58 Uhr

Er ist nur 30 Kilogramm schwer und sendet 25 Botschaften in 15 Sprachen in den Weltraum. Der Minisputnik wurde von Kosmonauten der ISS ausgesetzt.

Von der Internationalen Raumstation „ISS“ wurde gestern ein Minisputnik ins All entlassen
Foto: dapd/Nasa

Berlin/Moskau. Es war der Jahrestag des historischen Fluges von Juri Gagarin vom 12. April 1961: Die ISS-Kosmonauten Alexander Samokutjajew und Sergej Wolkow setzten per Hand bei einem Ausstieg einen Minisputnik ins All. Er ist nur 30 Kilogramm schwer und sendet 25 Grußbotschaften in 15 Sprachen in die Weiten des Weltraums. Dies teilte die Raumfahrtagentur Roskosmos in Moskau mit.

Beim Aussetzen des Minisputniks aus der Internationalen Raumstation ist eine der beiden Antennen beschädigt worden, trotzdem ist der Satellit funktionstüchtig. Die Männer manövrierten bei ihrem knapp sechseinhalbstündigen „Weltraumspaziergang“ ferner einen Lastarm um und installierten drei Container für bio-medizinische Experimente sowie ein Laserkommunikationssystem. (dapd/gkw/mar)

20110802 10. Konferenz für Fremdsprachen & Business Kommunikation in der internationalen Wirtschaft

10. Konferenz für Fremdsprachen & Business Kommunikation in der internationalen Wirtschaft

http://www.sprachen-beruf.com/

Auf der SPRACHEN & BERUF dreht sich alles um das Zusammenspiel von Fremdsprachen, interkultureller Kommunikation und erfolgreichem internationalem Handeln.

Die 10. SPRACHEN & BERUF eröffnen Russell Stannard sowie Kathryn Board. Der britische Universitäts-Professor Stannard ist bekannt für seine Online-Videos, mit denen er Lehrern und Trainern Web 2.0 Tools näher bringt. Dank ihrer langjährigen internationalen Berufserfahrung ist Kathryn Board bestens vertraut mit interkulturellen und mehrsprachigen Herausforderungen in der Zusammenarbeit im Wirtschaftsleben. In der Eröffnung geben beide Experten spannende Einblicke in das Fremdsprachentraining und dessen technische Möglichkeiten in der Wirtschaft.

Im weiteren Programm greift die 10. SPRACHEN & BERUF die neuesten Entwicklungen und wichtigsten Trends rund um die Vermittlung von Fremdsprachen und interkulturellen Kompetenzen auf. Treffen Sie Personalverantwortliche in Unternehmen und Institutionen, Weiterbildner sowie Trainer, erfahren Sie, welchen neuen Herausforderungen sich Trainer bei der Vermittlung von sprachlichen und interkulturellen Kompetenzen stellen müssen und lassen Sie sich von Trends inspirieren.

Die SPRACHEN & BERUF findet vom 26. bis 28. Oktober 2011 in Berlin statt.

 

20110801 EuGH, Markenschutz, „Cognac“ und die finnische Übersetzung „konjakki“

Pressemitteilung des EuGH Nr. 74 v. 14. 7. 2011

Link zum Thema: http://rsw.beck.de/cms/main?toc=njw.root&docid=320305

EuGH

Schutz geografischer Angaben bei Spirituosen

Eine Marke, die die geografische Angabe „Cognac“ enthält, kann nicht für eine Spirituose eingetragen werden, die nicht unter diese Angabe fällt. Die gewerbliche Verwendung einer solchen Marke würde die geschützte Angabe beeinträchtigen.

Zum Sachverhalt

Nach der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates v. 15. 1. 2008 zur Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Etikettierung von Spirituosen sowie zum Schutz geografischer Angaben für Spirituosen können der Name eines Landes, einer Region oder eines Orts, aus dem eine Spirituose stammt, als geografische Angabe eingetragen werden, wenn die Qualität, der Ruf oder andere Merkmale der Spirituose im Wesentlichen ihrem geografischen Ursprung zugeordnet werden können. Eine solche Eintragung erfolgt auf Antrag des Herkunftsstaats der Spirituose. Dem Antrag ist eine technische Unterlage beizufügen, in der die Spezifikationen angegeben sind, denen die Spirituose entsprechen muss, um mit der geschützten geografischen Angabe bezeichnet werden zu können. Zudem verbietet die Verordnung die Eintragung von Marken, die eine geschützte geografische Angabe beeinträchtigen können, und bestimmt, dass eine derartige Marke, die bereits eingetragen ist, grundsätzlich gelöscht werden muss. In der Verordnung wird der Ausdruck „Cognac“ als geografische Angabe angeführt, mit der Branntweine aus Frankreich bezeichnet werden.

Die Gust. Ranin Oy, eine finnische Gesellschaft, meldete in Finnland zwei Bildmarken für Spirituosen an, die die Gestalt eines Flaschenetiketts aufwiesen und Beschreibungen der Spirituosen enthielten, in denen die Bezeichnung „Cognac“ und deren finnische Übersetzung „konjakki“ enthalten waren. Die finnischen Behörden bewilligten die Eintragung, das Bureau national interprofessionnel du Cognac, eine französische Körperschaft, die die Erzeuger von Cognac vertritt, focht die Rechtmäßigkeit dieser Eintragung jedoch vor den finnischen Gerichten an. Das Korkein hallinto-oikeus (Oberstes Verwaltungsgericht, Finnland) hat den EuGH gefragt, ob die Verordnung die Eintragung nationaler Marken, die den Begriff „Cognac“ enthalten, für Erzeugnisse erlaubt, die die Anforderungen für eine Verwendung der geografischen Angabe „Cognac“ im Hinblick auf das Herstellungsverfahren und den Alkoholgehalt nicht erfüllen.

Entscheidung des EuGH

In seinem Urteil stellt der EuGH zunächst fest, dass die Verordnung auf den vorliegenden Fall anwendbar ist, auch wenn die angefochtenen Marken am 31. 1. 2003 – d. h. vor dem Inkrafttreten der Verordnung – eingetragen wurden. In diesem Zusammenhang weist er darauf hin, dass die rückwirkende Anwendung der Verordnung weder den Grundsatz der Rechtssicherheit noch den des Vertrauensschutzes beeinträchtigt. Die Verpflichtung der Mitgliedstaaten, zu verhindern, dass geografische Angaben, mit denen Spirituosen gekennzeichnet werden, für alkoholische Getränke verwendet werden, die ihren Ursprung nicht an dem mit der betreffenden geografischen Angabe bezeichneten Ort haben, besteht im Unionsrecht nämlich bereits seit dem 1. 1. 1996.

Sodann weist der EuGH darauf hin, dass den beiden am 31. 1. 2003 eingetragenen finnischen Marken die in der Verordnung vorgesehene Ausnahme, wonach eine vor dem Zeitpunkt des Schutzes der geografischen Angabe im Ursprungsland (oder vor dem 1. 1. 1996) erworbene Marke verwendet werden darf, selbst wenn diese Verwendung die betroffene geografische Angabe beeinträchtigt, nicht zu Gute kommen kann. Insoweit ist der Ausdruck „Cognac“ unabhängig vom Schutz, den er nach französischem Recht genießt, seit dem 15. 6. 1989 nach dem Unionsrecht als geografische Angabe geschützt. Die Verwendung einer Marke, die die Angabe „Cognac“ enthält, für Erzeugnisse, die nicht unter diese Bezeichnung fallen, ist als direkte gewerbliche Verwendung der geschützten Angabe anzusehen. Eine solche Verwendung ist nach der Verordnung jedoch verboten, soweit sie vergleichbare Erzeugnisse betrifft. Dies kann nach Ansicht des EuGH bei Spirituosen der Fall sein. Zudem hat der Umstand, dass die beiden finnischen Marken einen Teil der Bezeichnung „Cognac“ einschließen, nach Auffassung der EuGH zur Folge, dass der Verbraucher beim Lesen der Markennamen auf den Flaschen der Spirituosen, die nicht unter die geschützte Angabe fallen, veranlasst wird, gedanklich einen Bezug zu der Ware herzustellen, die diese Angabe trägt. Eine derartige Anspielung ist nach der Verordnung ebenfalls verboten. Daher müssen die finnischen Behörden die Eintragung der angefochtenen Marken löschen. (EuGH, Urt. v. 14. 7. 2011 – C-4/10 und C-27/10)