Schlagwort-Archive: EU-Patentübersetzung

Beglaubigte Juristische Übersetzungen in allen 24 Amtssprachen der EU

Rechtsdokumente aller Amtssprachen der EU übersetzt die SPKG BATTENSTEIN GmbH // Tel. 0211-370028

Seit dem Beitritt Kroatiens im Jahre 2013 werden insgesamt 24 verschiedene Sprachen im Europäischen Parlament gesprochen. Seither werden alle Dokumente in folgende Amtssprachen übersetzt: 

  • Deutsch, Französisch, Italienisch, Niederländisch (1958)
  • Dänisch, Englisch (1973)
  • Griechisch (1981)
  • Portugiesisch, Spanisch (1986)
  • Finnisch, Schwedisch (1995)
  • Estnisch, Lettisch, Litauisch, Maltesisch, Polnisch, Slowakisch, Slowenisch, Tschechisch, Ungarisch (2004)
  • Bulgarisch, Irisch, Rumänisch (2007)
  • Kroatisch (2013) 

Alle Sprachen sind gleichberechtigt. Mit allen 24 Amtssprachen gibt es 552 unterschiedliche Übersetzungs-Kombinationen, da jede Sprache theoretisch in 23 andere übersetzt werden kann.

20110417 Patentrecht & Patentübersetzung / EU Einheitliches Patent im Jahr 2012?

Infoclip der Woche

http://www.swissinfo.ch/ger/news/newsticker/wirtschaft/EU/Einheitliches_Patent_koennte_2012_kommen.html?cid=29995426

EU/Einheitliches Patent im Jahr 2012?

BRÜSSEL   Nach jahrelangem Streit ist das einheitliche EU-Patent nun greifbar. Die EU-Kommission hat am Mittwoch entsprechende Gesetzesvorschläge in Brüssel vorgelegt. Sie sehen ein gemeinsames Vorgehen von 25 der 27 EU-Mitgliedsstaaten vor. Spanien und Italien fühlen sich bei der Sprachregelung für das Patent benachteiligt und machen daher nicht mit. In Zukunft sollen nämlich nur die drei EU-Amtssprachen – Englisch, Französisch, Deutsch – die offiziellen Patentsprachen sein. Das EU-Patent könnte 2012 kommen.
Das gemeinsame EU-Patent soll einen einheitlichen Schutz für Erfindungen in 25 europäischen Ländern bieten. Soll ein Patent darüber hinaus auch in Italien und Spanien gelten, sind drei Anträge samt entsprechenden Übersetzungen nötig. Die Kommission hofft, dass die beiden Einzelgänger sich noch anschliessen.
Der Patentschutz von heute ist aus Sicht der Kommission „teuer und aufwendig“ und ein „Hemmschuh für die Innovation in Europa“. Das neue senkt Patentkosten um bis zu 80 Prozent. Gut für Patent-Europameister Deutschland: 2009 kamen die meisten Anträge aus Deutschland – nämlich 25.100 von insgesamt 134.500, wie die Kommission mitteilte.
Ziel ist es, die internationale Wettbewerbsfähigkeit Europas zu stärken. Wegen hoher Kosten für Übersetzung und Verwaltung können für den Patentschutz im Europa der 27 heute bis zu 32.000 Euro fällig werden, gab die Kommission an. Im Vergleich: Ein US-Patent koste im Schnitt 1850 Euro. Das neue EU-Patent solle vorerst 2500 Euro kosten. Rechnet man die Patentkosten für Spanien und Italien hinzu, käme man in Zukunft auf insgesamt 6500 Euro für Patente im Europa der 27.
Europäische Patentanmelder sollen ihre Anträge künftig in einer beliebigen Sprache einreichen können. Die Anträge müssen dann aber in Englisch, Französisch oder Deutsch übersetzt werden. Vom Europäischen Patentamt (EPA) in München sollen die Antragsteller einen Ausgleich für die Kosten dieser Übersetzung bekommen.
Patente, die auf Französisch oder Deutsch eingereicht werden, müssen, für einen Übergangszeitraum von maximal zwölf Jahren, auch ins Englische übersetzt werden – englische Patente wiederum in eine weitere EU-Amtssprache. Langfristig sollen diese von Menschen gemachten Übersetzungen aber von maschinellen Übersetzungen ersetzt werden. An der Qualität der maschinellen Übersetzungen werde derzeit gearbeitet. Den Vorschlag der Kommission müssen noch der Rat und das Europaparlament gutheissen. Sie haben bereits Zustimmung signalisiert

Die SPKG BATTENSTEIN GmbH erstellt Patentübersetzungen in allen EU-Amtssprachen sowie für Asien.

20110311 EU-Patent wird Realität in ganz Europa mit der Ausnahme von Italien und Spanien

EU-Patent wird Realität in ganz Europa mit der Ausnahme von Italien und Spanien

Hintergrund der EU-Patent-Entwicklung: Patente in der EU kosten fast das Zehnfache eines US-Patents aufgrund des EU-Übersetzungsaufwands Die meisten Patent-Anmeldungen in Europa kommen mit über 30 Prozent aus Deutschland.

Die Entscheidung von Brüssel:  Die EU-Staaten (bis auf Italien und Spanien) werden ein europaweit einheitliches Patent realisieren. Dies beschlossen die Vertreter der EU-Mitgliedstaaten am Donnerstag.

Spanien und Italien waren nicht bereit, sich auf eine Sprachenvereinbarung ohne ihre jeweilige Muttersprache einzulassen.

Die anderen Mitgliedstaaten entschieden sich dazu, für das seit mehr als zehn Jahren umstrittene Gemeinschaftspatent das Mittel der verstärkten Zusammenarbeit zu nutzen.

Der EU-Vertrag erlaubt einer Gruppe von EU-Staaten, für sich Rechtsgrundlagen zu bilden, wenn die notwendige Einstimmigkeit für eine EU-weite Regelung nicht zu erreichen ist.

Spanien und Italien boykottierten, für das EU-Patent eine Sprachenregelung zu akzeptieren, nach der die Anmeldung eines Patents nur noch in einer der drei am weitesten verbreiteten Amtssprachen – Deutsch, Englisch oder Französisch – obligatorisch wäre.

Die Zuständigkeit nationaler Gerichte bleibt laut aktueller EUGH-Entscheidung bestehen. Somit ist offen, wie eine gemeinsame europäische Gerichtsbarkeit zur Durchsetzung von Patenten aussehen soll. Der Europäische Gerichtshof hatte diese Woche festgestellt, dass die Zuständigkeit dafür den nationalen Gerichten nicht entzogen werden darf. Die Planungen respektive Gesetzesvorhaben sahen ein eigenständiges europäisches Patentgericht vor.

20110205 EU-Patentübersetzungen / Rechtsschutz durch das neue EU-Patent http://www.euractiv.de/unternehmen-und-arbeit-000315/artikel/streit-um-eu-patent-loesung-trotz-veto-in-sicht-004272

Presselink:   EU Patent und Übersetzungserfordernisse / Lösung zeichnet sich ab

http://www.euractiv.de/unternehmen-und-arbeit-000315/artikel/streit-um-eu-patent-loesung-trotz-veto-in-sicht-004272

Aktuell – Mittwoch 26 Januar 2011 – Unternehmen & Arbeit

Verstärkte Zusammenarbeit

Streit um EU-Patent: Lösung trotz Veto in Sicht

Das EU-Patent wird morgen eine weitere Hürde im Europaparlament nehmen. Klaus-Heiner Lehne (CDU), Vorsitzender des Rechtsausschusses, erklärte gegenüber EurActiv.de, dass eine breite Mehrheit im Ausschuss und im Plenum für eine verstärkte Zusammenarbeit der willigen EU-Staaten beim EU-Patent stimmen wird. Der Widerstand aus Spanien und Italien wird damit ausgehebelt. Der Förderverein für eine Freie Informationelle Infrastruktur (FFII) ruft die EU-Abgeordneten zum Boykott dieses „Superschnell-Verfahrens“ auf.

Nach jahrelangen Debatten um ein einheitliches EU-Patent rückt eine Lösung in greifbare Nähe. Der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments wird morgen voraussichtlich dafür stimmen, dass die EU-Staaten bei der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes das Prinzip der „verstärkten Zusammenarbeit“ anwenden dürfen.

Bisher muss ein Patent in die Sprachen der EU-Länder übersetzt werden, in denen es geschützt werden soll. Das neue EU-Patent soll lediglich in die drei Sprachen Deutsch, Englisch und Französisch übersetzt werden und wird dem Antragsteller dafür Patentschutz in allen teilnehmenden EU-Staaten bieten. Die anderen Sprachversionen sollen durch Übersetzungssoftware automatisch erstellt werden. Gegen diese Regelung haben Spanien und Italien bis zuletzt ihr Veto eingelegt, da sie auf die vollwertige Übersetzung in ihre Landessprache bestanden haben.

Da nach über zehnjährigen Verhandlungen zwischen den Mitgliedsstaaten keine Auflösung der Blockade absehbar war, haben zunächst 12 EU-Staaten, darunter Deutschland, das Verfahren der „verstärkten Zusammenarbeit“ initiiert. Damit soll das Prinzip der Einstimmigkeit im Rat umgangen werden. Inzwischen unterstützen weitere EU-Staaten die neue Regelung. Es steht allen EU-Staaten frei, sich später den Vereinbarungen anzuschließen.

Das Verfahren der „verstärkten Zusammenarbeit“, das mit dem Vertrag von Lissabon eingeführt wurde, wird damit erstmals auch im Bereich des Binnemarktes eingesetzt. Die verstärkte Zusammenarbeit wurde bisher nur einmal – beim Scheidungsrecht für gemischte Paare – angewendet. (EurActiv.de vom 24. März 2010)

Kostenersparnis mit EU-Patent
Die Befürworter des dreisprachigen EU-Patents erhoffen sich eine deutliche Kostenersparnis für europäische Unternehmen. Bisher kostet zum Beispiel ein in nur 13 Ländern geltendes europäisches Patent bis zu 18.000 Euro. Davon entfallen circa 10.000 Euro auf Übersetzungskosten. Damit ist ein europäisches Patent derzeit etwa zehnmal so teuer wie in den USA.

„Angesichts dieser Kosten lassen mittelständische Firmen ihre Erfindung nur in wenigen EU-Staaten patentieren und müssen auf einen Rechtsschutz in der gesamten EU verzichten“, erläutert die FDP-Europaabgeordnete Alexandra Thein die Nachteile des derzeitigen Patentsystems.

Mithilfe der verstärkten Zusammenarbeit zwischen einigen EU-Staaten „wird eine jahrzehntelange Diskussion in der EU auf dem Rücken des deutschen Mittelstandes beendet“, erklärte Thein heute. „Patente sind gerade für kleine und mittlere Unternehmen eine treibende Kraft für Innovation und Wachstum. Darum ist es gut, dass zumindest ein Teil der EU-Mitgliedstaaten in diesem Bereich voranschreiten wird“, argumentierte Thein weiter.

Solide Mehrheit im EU-Parlament


Klaus-Heiner Lehne
(CDU), Vorsitzender des Rechtsausschusses, schlägt in seinem Bericht vor, dass das Parlament dem Verfahren der verstärkten Zusammenarbeit zustimmt. Lehne rechnet mit einer „soliden Mehrheit“ – sowohl bei der morgigen Abstimmung im Ausschuss als auch bei der für den 15. Februar geplanten Abstimmung im Plenum. „Die Spanier und Italiener proben einen kleinen Aufstand, weil sie viel Öffentlichkeit in ihrer nationalen Presse erwarten, aber im Parlament ist diese Sache eigentlich schon gefrühstückt“, erklärte Lehne gegenüber EurActiv.de.

Lehne erläuterte, dass mit dem Votum im EU-Parlament nur die Verfahrensfrage, also das Aktivieren der verstärkten Zusammenarbeit, geregelt sei. Anschließend beginnt das eigentliche Gesetzgebungsverfahren zum EU-Patent. Dabei müssen die Staaten, die sich dem Verfahren anschließen, einstimmige Beschlüsse im Rat fassen. Das Parlament kann nur unverbindliche Stellungnahmen abgeben, sobald es dem Verfahren der verstärkten Zusammenarbeit zugestimmt hat.

FFII gegen verstärkte Zusammenarbeit
In einem offenen Brief ruft der Förderverein für eine Freie Informationelle Infrastruktur (FFII) die EU-Abgeordneten dazu auf, dem Vorschlag des zuständigen EU-Kommissars Michel Barnier zur verstärkten Zusammenarbeit beim EU-Patent abzulehnen. Das Verfahren der verstärkte Zusammenarbeit sei „der traurigste Weg, der mit Blick auf die Europäische Integration“ eingeschlagen werden könne. „In Europa geht es nicht nur um Deutschlands Industriebedürfnisse“, heißt es in dem Brief weiter.

Der FFII lehnt die „extremen Eile“ des Kommissars Barnier und die „Durchwink-Mentalität“ des Berichterstatters Lehne ab. Das „beispiellose Superschnell-Verfahren“ würde die demokratisch legitimierten Möglichkeiten der EU-Abgeordneten „untergraben“. Für die EU-Abgeordneten sei es „unklug, ihre eigene Macht zu begrenzen“, argumentiert der FFII.

Lehne hat gegenüber EurActiv.de angekündigt, dass das EU-Parlament auch im weiteren Gesetzgebungsverfahren mit einbezogen werden sollte. „Der Rat hat uns bei dem ersten Verfahren der verstärkten Zusammenarbeit zur Scheidungsverordnung zugesichert, uns so zu behandeln, als seien wir im Mitentscheidungsverfahren. Ich denke, wir werden auch im aktuellen Fall so verfahren“, sagte Lehne.

Entscheidung zum Gerichtswesen
Lehne erklärte gegenüber EurActiv.de weiter, dass das Sprachenregime nur ein Aspekt im Gesetzespaket zum EU-Patent sei. In einem weiteren Verfahren geht es um das Gerichtswesen, was „für Deutschland von zentraler Bedeutung ist, denn in Düsseldorf, München und Mannheim befinden sich die großen Gerichtsstände für die Patentverletzungsstreitigkeiten“. Ob eine einheitliche Rechtsprechung zu Patenten mit den EU-Verträgen vereinbar ist, ist umstritten und wird derzeit noch vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) geprüft. (EurActiv.de vom 25. August 2010)

Lehne rechnet mit einer EuGH-Entscheidung im Februar. Danach werde die Kommission ihre bisherigen Vorschläge zum Thema Gerichtsbarkeit anpassen und wahrscheinlich nach der Sommerpause vorlegen.

Außerdem müsse der EU noch ein Mandat erteilt werden, damit sie den Beitritt der EU zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) mit den bisherigen EPÜ-Staaten aushandeln kann.

Michael Kaczmarek

Links
Dokumente

FFII:
Open Letter to MEPs on Unitary Patent as Enhanced Cooperation (19. Januar 2011)

EU-Parlament: Lehne-Bericht zur verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes (11. Januar 2011)

EU-Kommission: Patentrecht: Kommission ebnet den Weg für künftiges Einheitspatent in einigen Mitgliedstaaten (14. Dezember 2010)

EuGH: Opinion on the Jurisdiction of the European and Community Patents Court (2. Juli 2010)

OEIL: Übersicht zum Gesetzgebungsprozess bei der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes

Meinung zum Presseartikel:

Die SPKG BATTENSTEIN GmbH Expertenübersetzungen nach DIN EN 15038 unterstützt die Reduzierung der Übersetzungskosten. Eine Reduktion der zu übersetzenden Sprachen ist unvermeidlich.

Rechtsschutz für EU-Patente muss Vorrang vor erzwungenen Übersetzungen haben.

Im globalen Wettbewerb stehen EU-Innovationen bisher vor einem vermeidbaren Hindernis.

Der Anfang neuer Produkte und Technologien sollte in der EU endlich erleichtert werden.

2011014 IATE Die Terminologiedatenbank der EU / http://iate.europa.eu

SPKG BATTENSTEIN GmbH Beglaubigte Eilübersetzung in allen EU-Amtssprachen

SPKG BATTENSTEIN GmbH Beglaubigte Eilübersetzung in allen EU-Amtssprachen

Die SPKG BATTENSTEIN GmbH informiert:
IATE Die Terminologiedatenbank der EU
Dem Verständnis von Terminologie, d. h. dem auf einem bestimmten Gebiet verwendeten Fachvokabular, kommt in der Kommunikation entscheidende Bedeutung zu. Wie sehr man sich auch bemüht, einen Sachverhalt einfach auszudrücken, es wird immer Fälle geben, in denen es ein präziser Fachausdruck am besten auf den Punkt bringt. Dies gilt insbesondere für den Übersetzer, der hier besonders gefordert ist: Er muss einen Text nicht nur verstehen, sondern seine Bedeutung auch so sinngetreu wie möglich in einer anderen Sprache wiedergeben. Es mag daher nicht überraschen, dass die Übersetzungsdienste der EU – die heute in 23 Amtssprachen arbeiten – der Sammlung und Strukturierung von Terminologie stets große Aufmerksamkeit geschenkt haben. In der Vergangenheit praktizierte jeder einzelne Dienst dies nach seinen eigenen Bedürfnissen und Möglichkeiten. Leistungsfähige IT-Systeme führten z. B. zur Schaffung der Eurodicautom-Datenbank der Europäischen Kommission und des Terminologieinformationssystems (TIS) des Rats, die beide über Internet aufgerufen werden konnten. Gleichwohl kam man mit der Zeit zu dem Schluss, dass es einen großen Bedarf an Koordinierung und Bündelung der Anstrengungen der verschiedenen Dienste gab.

Im Jahr 1999 nahmen die Übersetzungsdienste [1] der Europäischen Union  ein recht ehrgeiziges Projekt in Angriff:   Inter-Active Terminology for Europe (IATE) – Interaktive Terminologie für Europa. Das Projekt wurde ursprünglich vom Übersetzungszentrum initiiert, das darin nach wie vor eine zentrale Rolle spielt und heute für die beteiligten Partner die technische Betreuung leistet.

Ziel des Projekts war die Schaffung einer einzigen Terminologiedatenbank für alle EU-Organe und  Einrichtungen. Es ging darum, mit der Zeit alle bestehenden Terminologieressourcen zu verschmelzen; IATE sollte webbasiert und vollständig interaktiv sein; die Mitarbeiter der Sprachendienste der EU sollten sich an der Erstellung und Pflege von Terminologie beteiligen können, wodurch einschlägige Terminologie schneller verfügbar werden würde. Schließlich sollte durch die Zusammenarbeit und Koordination zwischen den EU-Diensten Doppelarbeit verringert und Terminologiearbeit insgesamt effizienter werden.

Seit Sommer 2004 wird IATE in den Übersetzungsdiensten der EU genutzt.  Die Datenbank wird sowohl von Übersetzern als auch von Terminologen konsultiert. Täglich fügen sie etwa 200 Termini hinzu und ändern bzw. validieren ca. 250. Aktuell umfasst IATE 8,4 Millionen Termini, einschließlich etwa 540 000 Abkürzungen und 130 000 Formulierungen, und deckt alle 23 Amtssprachen der EU ab.

Eines der Ziele von IATE war es immer, diesen Reichtum an Informationen mit der Öffentlichkeit zu teilen. Die offizielle Einführung der IATE-Datenbank am 28. Juni 2007 war der letzte Schritt einer langen Entwicklung, an deren Ende ein einfaches und benutzerfreundliches Tool steht, das den Bürgern Terminologie in den 23 Amtssprachen der Gemeinschaft näherbringen soll.

[1] Die Übersetzungsdienste folgender Organe und Einrichtungen beteiligen sich am IATE-Projekt:

  • Europäische Kommission
  • Rat
  • Parlament
  • Rechnungshof
  • Wirtschafts- und Sozialausschuss
  • Ausschuss der Regionen
  • Gerichtshof
  • Übersetzungszentrum für die Einrichtungen der EU
  • Europäische Investitionsbank
  • Europäische Zentralbank

Lernen Sie IATE kennen unter: http://iate.europa.eu